Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Webservice "Worthy Premium" wird von tiggersWelt.net,
Inhaber Bernd Holzmüller, Unterkirchgäßli 3, 79346
Endingen am Kaiserstuhl - im Folgenden tiggersWelt.net genannt -
betrieben. Die über die Programmierschnittstelle des Webservice
erbrachten Dienstleistungen werden ausschließlich auf Basis
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht.
Geltungsbereich
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Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam,
wenn tiggersWelt.net diesen zuvor schriftlich zugestimmt hat. Der
Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen der Nutzer des Webservice
"Worthy Premium" wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
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Zusätzlich zu diesen AGB gelten die jeweiligen
"Datenschutzbestimmungen für Worthy
Premium" (Datenschutzbestimmungen) die über den
Webservice abrufbar sind.
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Diese AGB und die Datenschutzbestimmungen werden ausschließlich
über den Webservice veröffentlicht und können vor dort
per Hypertext-Transfer-Protocol (HTTP) angefordert und abgespeichert
werden. Auf schriftliche Anfrage des Nutzers können die AGB per
E-Mail zugesandt werden.
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Die AGB gelten für alle Nutzer des Webservice. Mit der
Registrierung am Webservice akzeptiert der Nutzer diese als
verbindlich. Der Nutzer wird bei der Registrierung aufgefordert, den
AGB zuzustimmen. Sie gelten für jede Nutzung des Webservice.
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tiggersWelt.net bietet den Webservice ausschließlich für
Unternehmer im Sinne von §14 BGB an. Eine Nutzung durch Endverbraucher
nach §13 BGB ist ausgeschlossen.
Änderung der AGB
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tiggersWelt.net behält sich das Recht vor, diese AGB mit
Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu
ergänzen, sofern dies aus triftigen Gründen notwendig
erscheint. Wird durch die Änderung das vertragliche
Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so
unterbleibt die Änderung.
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Änderungen an diesen AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise
durch Signalisierung über den Webservice mitgeteilt. Die an den
Webservice angeschlossene Client-Software wird die Benachrichtigung
in angemessener Art und Weise dem Nutzer anzeigen.
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Der Nutzer kann den geänderten AGB nach Benachrichtigung und
Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von einem (1) Monat
schriftlich widersprechen. Unter anderem auch per E-Mail an
support@tiggerswelt.net, in der er seinen Widerspruch erklärt.
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Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb der
Frist von einem (1) Monat nach Benachrichtigung und
Kenntnisnahmemöglichkeit, so werden die Änderungen ihm
gegenüber wirksam.
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Widerspricht der Nutzer fristgerecht, so ist tiggersWelt.net
berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen, mit der Folge,
dass eine Nutzung des Webservice nicht mehr möglich ist. Bis
zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort. Im
Falle einer Kündigung durch tiggersWelt.net aufgrund des
Widerspruchs ist der Nutzer berechtigt, bereits entrichtete Entgelte
für nicht genutzte Dienstleistungen zurück zu verlangen.
Dienstleistungen mit einer Laufzeit über Monate oder Jahre werden
ab dem kommenden Monat anteilig zurückerstattet sofern die
Nutzungsdauer bereits begonnen hat oder komplett sofern die
Nutzungsdauer in der Zukunft beginnt. Bei Dienstleistungen die
Verbrauchsabhängig erworben wurden, wird die ungenutzte Menge auf
Basis des Durchschnittspreises aller Dienstleistungen dieser Art
zurückerstattet. tiggersWelt.net wird sämtliche
Berechnungsgrundlagen auf Anfrage des Nutzers hin offenlegen.
Leistungsbeschreibung
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Dir Leistung von tiggersWelt.net besteht aus der
Zurverfügungstellung des Webservice "Worthy Premium"
für die Nutzung mit einer beliebigen daran angeschlossenen
Software. tiggersWelt.net bietet Nutzern mit einem sogenannten
"Autoren-Zugang für METIS" bei der VG-Wort an, ihre
Zählmarken und Texte über den Webservice zu verwalten bzw.
an die VG-Wort zu melden. Der Webservice ist, mit Ausnahme einer
kostenlosen Test-Phase, kostenpflichtig. Der Nutzer ist für etwaige
Zusatzkosten (etwa für Datenübermittlung, Hard- und Software) selbst
verantwortlich.
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Der Webservice kann nur in Verbindung mit einem Jahres-Abonnement
genutzt werden, das mindestens das "Bestellen von
Zählmarken" sowie die "Synchronisierung von
Zählmarken" erlaubt. Darüber hinaus kann der Nutzer
weitere Premium-Features, wie z.B. das Melden von Texten, erwerben.
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tiggersWelt.net wird den Webservice gelegentlich um weitere
Dienstleistungen erweitern und den Nutzern anbieten. Das Angebot und
der Verkauf von weiteren Dienstleistungen liegt im eigenen Ermessen
von tiggersWelt.net und kann vorübergehend, aber muss nicht
Dauerhaft im Rahmen des Jahres-Abonnement erfolgen.
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Der Webservice, der Wert der Abonnements und Zusatz-Funktionen
werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert
um den Webservice für eine möglichst große Anzahl an
Nutzern dauerhaft interessant zu halten. Der Nutzer erhält
dementsprechend nur ein Recht zur Nutzung des Webservice in der
jeweils aktuellen Fassung. Ein Anspruch auf Aufrechterhaltung des
ursprünglichen Zustands besteht nicht.
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Sämtliche über den Webservice erworbene Dienstleistungen können
ohne Angabe von Gründen jederzeit an tiggersWelt.net zurück
gegeben werden, solange die jeweilige Laufzeit noch nicht begonnen
hat oder etwaiges Kontingent im Nutzerkonto für eine Erstattung
ausreicht. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich.
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Die Nutzung des Webservice steht nur solchen Nutzern offen, die
zuvor über einen "Autoren-Zugang für METIS"
verfügen und über den Weg der Registrierung einen
Nutzungsvertrag abgeschlossen haben. Das Vorhandensein des
Autoren-Zugang wird während der Registrierung geprüft. Mit
Abschluss der Registrierung wird eine sofortige Nutzung des
Webservice ermöglicht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Abschluss
eines Nutzungsvertrags.
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tiggersWelt.net kann keine Garantie für die durchgehende
Verfügbarkeit und Kompatibilität der Dienste Dritter
gewährleisten und behält sich daher das Recht vor
bestimmte Funktionen vorübergehend zu deaktivieren. Bei
größeren Ausfällen über den Zeitraum von mindestens
zwei (2) Wochen, wird tiggersWelt.net bestimmte Dienstleistungen wie
das Melden von Texten auf Wunsch manuell vornehmen.
Abschluss eines Nutzungsvertrag durch Registrierung
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Die Nutzung des Webservice beginnt mit Abschluss eines
Nutzungsvertrags und der damit verbundenen Registrierung.
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Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines auf unbestimmte Zeit
geschlossenen Nutzungsvertrages ab. Dazu sind alle Datenfelder des
Registrierungsformulars vollständig auszufüllen.
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tiggersWelt.net wird den Antrag auf Abschluss eines auf unbestimmte
Zeit geschlossenen Nutzungsvertrages durch gewähren eines
kostenfreien Test-Zugang bestätigen. Wird der Test-Zugang nicht
gewährt, so wird auch dem Antrag auf Abschluss des
Nutzungsvertrages widersprochen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf
Abschluss eines Nutzungsvertrags und Gewährung eines
Test-Zugangs. Die Laufzeit des Test-Zugang kann bei
Vertragsabschluss bereits abgelaufen sein, sofern der Nutzer bereits
in der Vergangenheit einen Nutzungsvertrag abgeschlossen hat.
Kostenpflichtiger Erwerb von Dienstleistungen
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tiggersWelt.net stellt dem Nutzer über den Webservice eine
Möglichkeit bereit, der das Freischalten von Dienstleistungen
(Kontingente) oder das Verlängern des Abonnement
ermöglicht. Mit Kontingenten können bestimmte
Zusatzleistungen beauftragt werden, die üblicherweise sofort
jedoch nicht verpflichtend sofort ausgeführt werden.
Abonnements ermöglichen die Nutzung des Webservice und dessen
Grundfunktionen. Kontingente und Abonnements können für
einzelne oder auch alle Nutzer nach Ermessen von tiggersWelt.net
auch kostenfrei bereitgestellt werden.
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Kontingente und Abonnements können in verschiedenen
Größen bzw. Laufzeiten über den Webservice bestellt
werden. Die Bestellung erfordert die Auswahl einer der zur
Verfügung stehen Zahlungsmethoden sowie deren Abschluss zu
einem beliebigen Zeitpunkt. Der Webservice übermittelt zum
Abschluss der Zahlung eine Internetadresse (URL) an die
Client-Software über die der Nutzer die Zahlung abwickeln kann.
Die bestellten Kontingente und Abonnements werden unmittelbar
bereitgestellt sobald der Nutzer die Zahlung abgeschlossen hat und
der jeweilige Zahlungsdienstleister die Zahlung bestätigt hat.
Bis zum Abschluss der Zahlung ist jede Bestellung kostenfrei
abzubrechen.
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Die Preise für Abonnements und Kontingente können
nach der gewählten Menge variieren. Die aktuellen Konditionen
sind stets dem Webservice zu entnehmen.
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Entstehen tiggersWelt.net durch ein vom Nutzer zu vertretendes
Verhalten Rückbelastungen oder Stornierungen, so ist
tiggersWelt.net berechtigt, die Leistungen einzustellen und die
Nutzung des Webservice für den Nutzer sofort zu sperren. Die
Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung des Entgelts bleibt davon
unberührt. Der Nutzer kann durch die Zahlung der geschuldeten
Leistungsentgelte zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr die
Aufhebung der Sperre erreichen. Die Kosten für die erneute
Zahlung des geschuldeten Entgelts und der Rückbelastung
trägt der Nutzer. Die Kosten der Rückbelastung betragen
den Gegenwert von EUR 5,- inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dem
Nutzer steht es frei nachzuweisen, dass ein Schaden oder Kosten
überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger sind.
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Das Abonnement wird bei Entsperrung um die Dauer der Sperrung
verlängert.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung zum Abschluss des
Nutzungsvertrag und zum Erwerb von Dienstleistungen innerhalb einer
Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.
Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und
auch nicht bevor tiggersWelt.net seine Informationspflichten
gemäß Artikel 246a EGBGB erfüllt hat. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
tiggersWelt.net
Inhaber Bernd Holzmüller
Unterkirchgäßli 3
79346 Endingen am Kaiserstuhl
Deutschland
E-Mail: support@tiggerswelt.net
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen oder Vergütungen) herauszugeben. Kann
der Nutzer tiggersWelt.net die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Vergütungen) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. herausgeben,
muss der Nutzer tiggersWelt.net insoweit Wertersatz leisten. Dies
kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen
Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl
erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner
Widerrufserklärung, für tiggersWelt.net mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der
Nutzungsvertrag oder der Vertrag über den Erwerb von
Dienstleistungen von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch
des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein
Recht auf Widerruf ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte
Der Nutzer kann Forderungen von tiggersWelt.net nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen
aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des
Nutzers gegen tiggersWelt.net an Dritte ist ausgeschlossen.
Abonnements und Kontingente
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Abonnements und Kontingente ermöglichen dem Nutzer die
Inanspruchnahme bestimmter Funktionen des Webservice.
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Abonnements enthalten bereits die in der
"Leistungsbeschreibung" enthaltenen Grundfunktionen, die
ohne das Vorhandensein eines Kontingents genutzt werden können,
und sind für einen bestimmten Zeitraum nutzbar nach dessen
Ablauf das Nutzungsrecht verfällt. Nachfolgende Abonnements
können jederzeit bestellt werden.
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Kontingente erweitern Abonnements um weitere Funktionen. Diese
Funktionen können dem Umfang des Kontingents entsprechend oft
genutzt werden. Für die Nutzung solcher Funktionen ist das
Vorhandensein eines laufenden Abonnements erforderlich. Nach Ablauf
des zu Grunde liegenden Abonnements verfallen Kontingente
nicht, sondern können mit nachfolgenden Abonnements
unverändert weitergenutzt werden.
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tiggersWelt.net bietet den Nutzern nach eigenem Ermessen Kontingente
für Zusatzfunktionen an. Die Zusatzfunktionen können
insbesondere die folgenden sein:
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Meldungen an VG-Wort
Ein Text des Nutzers der mit einem Zählmarker verknüpft
ist, der den Mindestzugriff erreicht hat oder sonstigen Vorgaben
der VG-Wort zur Meldefähigkeit entspricht, kann über
den Webservice an die VG-Wort gemeldet werden.
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tiggersWelt.net behält sich das Recht vor, jederzeit neue
Zusatzfunktionen (Kontingente) anzubieten oder einzelne
Zusatzfunktionen zu ändern oder nicht mehr anzubieten. In
diesem Fall wird tiggersWelt.net bei noch vorhandenen Kontingenten
nach Wahl des Nutzers ersatzweise andere Zusatzfunktionen anbieten
oder die Kosten anteilig für die noch vorhandenen Kontingente
dem Nutzer gutschreiben.
Haftung
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tiggersWelt.net haftet ausschließlich für grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
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Ferner haftet tiggersWelt.net bei der fahrlässigen Verletzung
von wesentlichen Vertragspflichten oder Verletzung einer Garantie.
Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu
verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages erst ermöglichen, deren Verletzung zur Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet und auf deren Erfüllung der
Nutzer vertrauen darf. tiggersWelt.net haftet nicht bei leicht
fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
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Vorstehende Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten
nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im
Falle der Übernahme einer Garantie durch tiggersWelt.net. Die
Haftung von tiggersWelt.net nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im
Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.
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Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf EUR 100,- pro
Nutzungsvertrag beschränkt.
Laufzeit und Kündigung
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Verträge zwischen Nutzer und tiggersWelt.net über die
Nutzung des Webservice werden auf unbestimmte Zeit geschlossen,
sofern nicht im konkreten Angebot von tiggersWelt.net etwas anderes
bestimmt ist.
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Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von
Gründen mit sofortiger Wirkung ordentlich gekündigt
werden, sofern nicht ausdrücklich eine befristete Laufzeit
vereinbart worden ist.
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Das Recht der Parteien zur außerordentlichen fristlosen
Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt von
den vorstehenden Regelungen unberührt. Die
außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
ist nur unter Angabe von Gründen zulässig.
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Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. E-Mail gilt als
Schriftform.
Datenschutz
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tiggersWelt.net wird alle persönlichen Daten, die der Nutzer im
Laufe der geschäftlichen Beziehung übermittelt, streng
vertraulich und unter Beachtung der geltenden
Datenschutzbestimmungen behandeln.
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Aus technischen Gründen ist die Nutzung des Webservice nicht
ohne Zwischenspeicherung der "Autoren-Zugangsdaten für
METIS" möglich. Der Nutzer stimmt der elektronischen
Datenspeicherung und -verarbeitung durch die Anmeldung am Webservice
zu.
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Wünscht ein Nutzer die komplette Löschung seiner Daten, so
führt dies automatisch zu einer Löschung seines Zugangs
zum Webservice und zur Kündigung des Nutzungsvertrags.
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Im Übrigen gelten die
"Datenschutzbestimmungen für Worthy Premium".
Schlussbestimmungen
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Für diese AGB und alle auf Basis dieser AGB abgeschlossenen
Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so
berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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Garantien im Rechtssinne werden von tiggersWelt.net nicht
übernommen, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich
vereinbart.
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Es gilt ausschließlich der Gerichtsstand Stuttgart.